Artikel 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Quelle: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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Multiple-Choice

Um was geht es in diesem Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland? (!Briefgeheimnis) (!Postgeheimnis) (!Fernmeldegeheimnis) (!Meinungsfreiheit) (!Pressefreiheit) (!Unverletzlichkeit der Wohnung) (Einschränkung von Grundrechten)

Offene Aufgaben & Projekte

Stelle offene Aufgaben, welche das Thema betreffen (aber nicht nur Wissen abfragen).
Rege zu Aktivitäten an, die mit dem Thema zu tun haben und / oder präsentiere Dein Projekt.

Artikel 19 und die Einschränkung der Grundrechte:

Kann der digitalen Revolution vertraut werden?
Wann und wo erfolgt eine Einschränkung bzw. eine Aufweichung der Grundrechte durch digitale Entwicklungen?
Sind die Bürger_Innen bereit zur Mitbestimmung?
Diskutiert über das Video.

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Originaltext: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Diskurstraining

KI und Grundrechte

Der 19. Artikel des deutschen Grundgesetzes garantiert die Grundrechte und schützt diese gegen Eingriffe von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Reduzierung oder Auflösung dieser Rechte durch neue Umstände, Handlungen und sonstige Aktivitäten unterschiedlicher Personen oder Gruppen (z.B. Kriminelle oder Unternehmen) mit Unterstützung von Technologie (z.B. KI) problematisch.

Bedrohung durch kriminelle Handlungen und Unternehmen

Kriminelle Aktivitäten: Cyberkriminalität, Identitätsdiebstahl und Erpressung stellen eine direkte Bedrohung für die Grundrechte dar, da sie unter anderem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre verletzen können.
Unternehmen: Manche Unternehmen sammeln und nutzen persönliche Daten auf fragwürdige Weise, was ebenfalls das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre beeinträchtigen kann.

Künstliche Intelligenz und Datenschutz

Künstliche Intelligenz (KI) kann die Effizienz und Effektivität von Cyberangriffen erhöhen und somit die Bedrohung der Grundrechte vergrößern. Zudem ergeben sich durch KI neue Herausforderungen im Datenschutz, da KI-Systeme große Mengen an personenbezogenen Daten verarbeiten und analysieren können. Dies kann wiederum zu Diskriminierung und Verletzung der Privatsphäre führen.

Gefahren durch staatliche Überwachung

Staatliche Überwachung kann ebenfalls die Grundrechte verletzen, wenn sie ohne ausreichende Kontrolle und Rechtfertigung durchgeführt wird. Die Nutzung von KI und anderen Technologien in der Überwachung kann zu einer unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre führen und das Recht auf Meinungsfreiheit beeinträchtigen.

Offene Aufgaben

Erstelle eine Liste von Grundrechten, die durch kriminelle Handlungen und Unternehmen gefährdet sind. (LEICHT)
Beschreibe, wie Künstliche Intelligenz die Effizienz von Cyberangriffen erhöhen kann. (STANDARD)
Analysiere ein Beispiel von staatlicher Überwachung, bei dem Grundrechte verletzt wurden. (SCHWER)
Erkläre, wie KI-Systeme zur Diskriminierung führen können. (STANDARD)
Entwirf Maßnahmen, die den Schutz der Grundrechte gegen die Bedrohungen durch KI und Technologie gewährleisten. (SCHWER)
Untersuche die Rolle von Datenschutzgesetzen bei der Verteidigung der Grundrechte. (STANDARD)
Beschreibe mögliche Szenarien, in denen das Recht auf Meinungsfreiheit durch staatliche Überwachung beeinträchtigt wird. (STANDARD)
Entwickle ein Konzept für eine öffentliche Kampagne, die auf die Gefahren für die Grundrechte durch neue Technologien und Handlungen aufmerksam macht. (SCHWER)
Erstelle eine Präsentation über die ethischen Aspekte der Künstlichen Intelligenz und ihren Einfluss auf die Grundrechte. (SCHWER)
Untersuche, wie die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen und Technologieunternehmen die Grundrechte beeinflussen kann. (STANDARD)

Interaktive Aufgaben

Kreuzworträtsel

Grundgesetz	Welches deutsche Gesetz garantiert die Grundrechte?
Privatsphäre	Welches Grundrecht schützt das Recht auf Schutz der persönlichen Lebensbereiche?
Cyberkriminalität	Welche Art von Kriminalität zielt auf Computersysteme und Daten ab?
KünstlicheIntelligenz	Welche Technologie kann große Mengen an personenbezogenen Daten verarbeiten und analysieren?
Überwachung	Welche staatliche Tätigkeit kann die Privatsphäre und Meinungsfreiheit beeinträchtigen?
Diskriminierung	Welches Problem kann durch die Analyse von personenbezogenen Daten durch KI-Systeme entstehen?
Meinungsfreiheit	Welches Grundrecht schützt das Recht, seine Meinung frei zu äußern?
Datenschutzgesetze	Welche Art von Gesetzen sollen die Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten regulieren?

Quiz: Teste Dein Wissen

Welches deutsche Gesetz garantiert die Grundrechte? (Grundgesetz) (!Verfassung) (!Bürgerliches Gesetzbuch) (!Strafgesetzbuch)

Welches Grundrecht schützt das Recht auf Schutz der persönlichen Lebensbereiche? (Privatsphäre) (!Eigentum) (!Gleichheit vor dem Gesetz) (!Versammlungsfreiheit)

Welche Art von Kriminalität zielt auf Computersysteme und Daten ab? (Cyberkriminalität) (!Diebstahl) (!Betrug) (!Erpressung)

Welche Technologie kann große Mengen an personenbezogenen Daten verarbeiten und analysieren? (Künstliche Intelligenz) (!Telekommunikation) (!Radio) (!Fernsehen)

Welche staatliche Tätigkeit kann die Privatsphäre und Meinungsfreiheit beeinträchtigen? (Überwachung) (!Gesetzgebung) (!Bildung) (!Verwaltung)

Welches Problem kann durch die Analyse von personenbezogenen Daten durch KI-Systeme entstehen? (Diskriminierung) (!Kommunikationsprobleme) (!Energieverschwendung) (!Verkehrsstaus)

Welches Grundrecht schützt das Recht, seine Meinung frei zu äußern? (Meinungsfreiheit) (!Eigentum) (!Gleichheit vor dem Gesetz) (!Versammlungsfreiheit)

Welche Art von Gesetzen sollen die Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten regulieren? (Datenschutzgesetze) (!Strafgesetze) (!Zivilgesetze) (!Umweltgesetze)

Memory

Grundgesetz	Grundrechte
Privatsphäre	Persönliche Lebensbereiche
Cyberkriminalität	Angriff auf Computersysteme
Künstliche Intelligenz	Datenanalyse
Überwachung	Beeinträchtigung der Privatsphäre

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