Artikel 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, dass sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und dass an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.
Quelle: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

MOOC-Überblick: Der Grundrechte-Countdown im digitalen Zeitalter

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Multiple-Choice

Um was geht es in Artikel 10 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland? (Briefgeheimnis) (Postgeheimnis) (Fernmeldegeheimnis) (!Meinungsfreiheit) (!Pressefreiheit)

Offene Aufgaben & Projekte

Stelle offene Aufgaben, welche das Thema betreffen (aber nicht nur Wissen abfragen).
Rege zu Aktivitäten an, die mit dem Thema zu tun haben und / oder präsentiere Dein Projekt.

Können wir dem Netz vertrauen?
Diskutiert über folgende Videos.
- Warum passen diese Videos zu Artikel 10? Warum nicht? Begründet Eure Meinung.
- Wann und wo wird unser Grundrecht Artikel 10 von den digitalen Möglichkeiten aufgeweicht oder gefährdet?
- Wann und wo kann unser Grundrecht Artikel 10 von den digitalen Möglichkeiten geschützt werden?

„Gegen Überwachung und Datensammeln sind wir machtlos.“

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„Datenschutz ist Täterschutz“

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„Wir brauchen mehr Überwachung, um uns (vor Terrorismus) zu schützen.“

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„Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten!“

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„Prima leben ohne Privatsphäre.“ Was kann „man“ von uns wissen?

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Interpretation

Artikel 10 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, das Daten- bzw. Informations-Geheimnis und die staatliche digitale Alternative: Können wir dem Netz vertrauen? Staatlich organisierte Einrichtungen, wie NSA (National Security Agency), BND (Bundesnachrichtendienst), GCHQ (Government Communications Headquarters) und kommerziell orientierte Institutionen (z. B. Google, Facebook, Amazon, Microsoft, Apple) saugen Daten und wollen nicht erkennen lassen, warum sie diese Informationen brauchen und wofür sie verwendet werden. Häufig wird hierbei Artikel 10 umgangen indem die Daten in einem anderen Land abgegriffen und verwaltet werden. Einmal ist die im Gesetz erwähnte Sicherheit die wage Grundlage für dieses Vorgehen, in anderen Fällen verdecken andere Geschäfte das im Grunde illegale Vorgehen. Jeder Klick im Netz ist für die Daten-Kraken relevant und wird gewinnbringend verwertet. Die Daten geben die User teilweise freiwillig preis, teilweise werden sie von Firmen gestohlen, aufgekauft oder von einer anderen Datenbank abgesaugt. Alle persönlichen Daten sind vom Bund und den Ländern zu schützen. In der Bildung stehen wir besonders in der Verantwortung. Die Schulkommunikation darf beispielsweise nicht auf private (kommerzielle) Anbieter ausgelagert werden; wie dies bereits an manchen Schulen der Fall ist. Es muss ein digitales Kommunikationssystem von den Bildungsinstitutionen selbst entworfen werden, das den Anforderungen der Schule entspricht und den SchülerInnen aller Altersgruppen eine vertrauenswürdige Sicherheit bietet. Ohne staatlich organisierte digitale Alternative für die Bildung im großen Stil ist das Grundrecht nicht mehr umsetzbar.

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MOOC-Überblick: Der Grundrechte-Countdown im digitalen Zeitalter
Originaltext: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

KI und Grundrechte

Der 10. Artikel des deutschen Grundgesetzes schützt das Grundrecht auf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis. Das bedeutet, dass die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat grundsätzlich nicht überwacht oder kontrolliert werden darf. Allerdings gibt es unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen von diesem Schutz, zum Beispiel zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder zur Verhütung von Straftaten.

Gefahren für das Grundrecht durch neue Umstände

Kriminelle Aktivitäten

In der heutigen Zeit nutzen Kriminelle vermehrt Technologien wie Künstliche Intelligenz und das Darknet, um in die Kommunikation von Menschen einzudringen und Informationen für ihre Zwecke zu missbrauchen. Dabei können sie das Grundrecht auf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in Gefahr bringen.

Unternehmen

Auch Unternehmen können das Grundrecht beeinträchtigen, indem sie die Kommunikation ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überwachen oder persönliche Daten für kommerzielle Zwecke nutzen. Ein Beispiel dafür sind Soziale Medien-Plattformen, die Nutzerdaten sammeln und analysieren, um gezielte Werbung zu ermöglichen.

Handlungen und Aktivitäten durch Technologie

Überwachungstechnologien

Die Entwicklung von immer leistungsfähigeren Überwachungstechnologien ermöglicht es, Kommunikation in großem Umfang und in Echtzeit zu überwachen und auszuwerten. Das kann zu einer schleichenden Aushöhlung des Grundrechts führen, da die Grenzen zwischen erlaubter und unerlaubter Überwachung verschwimmen.

Künstliche Intelligenz

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Kommunikationsüberwachung stellt eine weitere Gefahr für das Grundrecht dar. KI-Systeme können große Mengen an Daten analysieren und Muster erkennen, die für Menschen schwer oder gar nicht erkennbar sind. Dadurch könnten auch unschuldige Bürgerinnen und Bürger ins Visier von Überwachungsmaßnahmen geraten.

Offene Aufgaben

Recherchiere aktuelle Fälle, in denen das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis verletzt wurde, und präsentiere sie in Form einer Präsentation oder eines Textes. (STANDARD)
Erstelle eine Liste von Maßnahmen, die Bürgerinnen und Bürger ergreifen können, um ihre Kommunikation besser vor Überwachung zu schützen. (LEICHT)
Diskutiere in einer Gruppe oder schriftlich die Vor- und Nachteile von staatlicher Überwachung und finde einen Kompromiss zwischen Sicherheit und Privatsphäre. (SCHWER)
Entwerfe ein Plakat oder ein Video, das auf die Gefahren für das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis durch Technologie und KI aufmerksam macht. (LEICHT)
Beschreibe, wie Unternehmen von der Überwachung und Analyse von Kommunikationsdaten profitieren können und welche ethischen Grenzen dabei beachtet werden sollten. (STANDARD)
Untersuche die Datenschutzrichtlinien von verschiedenen Sozialen Medien und vergleiche, wie sie mit den Nutzerdaten umgehen. (STANDARD)
Entwickle eine fiktive Geschichte oder ein Szenario, in dem das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis durch Technologie und Künstliche Intelligenz bedroht ist. (LEICHT)
Erforsche, welche gesetzlichen Regelungen in Deutschland und anderen Ländern existieren, um das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis zu schützen und welche Herausforderungen sich daraus ergeben. (SCHWER)
Erstelle eine Umfrage, um herauszufinden, wie die Meinungen von Mitschülerinnen und Mitschülern oder anderen Personen zum Thema Überwachung und Schutz der Privatsphäre stehen. (STANDARD)
Analysiere die Rolle von Verschlüsselungstechnologien, wie sie zum Schutz des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses beitragen können und welche Herausforderungen damit verbunden sind. (SCHWER)

Interaktive Aufgaben

Kreuzworträtsel

KuenstlicheIntelligenz	Was ist die Bezeichnung für die Entwicklung von Computerprogrammen und Maschinen, die Aufgaben erledigen können, die normalerweise menschliche Intelligenz erfordern?
Datenschutz	Welches Prinzip bezieht sich auf den Schutz von personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unberechtigtem Zugriff?
Darknet	Wie nennt man den Teil des Internets, der nur über spezielle Software zugänglich ist und oft für illegale Aktivitäten genutzt wird?
Verschluesselung	Welcher Prozess wird verwendet, um Informationen unlesbar zu machen, damit sie nur von autorisierten Personen gelesen werden können?
Grundgesetz	Wie heißt die rechtliche Grundlage der Bundesrepublik Deutschland, die die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger definiert?
Fernmeldegeheimnis	Welches Grundrecht schützt die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger vor Überwachung und Kontrolle durch den Staat?
Uberwachung	Was ist der Begriff für das systematische Beobachten, Sammeln und Auswerten von Informationen über Personen, Orte oder Sachverhalte?
SozialeMedien	Wie nennt man Plattformen im Internet, die es Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen, miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen?

Quiz: Teste Dein Wissen

Welches Grundrecht schützt das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in Deutschland? (10. Artikel des deutschen Grundgesetzes) (!1. Artikel des deutschen Grundgesetzes) (!5. Artikel des deutschen Grundgesetzes) (!8. Artikel des deutschen Grundgesetzes)

Welche Technologie ermöglicht es, Muster in großen Mengen von Daten zu erkennen, die für Menschen schwer oder gar nicht erkennbar sind? (Künstliche Intelligenz) (!Virtual Reality) (!Blockchain) (!Quantencomputing)

Welche Technik wird verwendet, um Informationen so zu codieren, dass sie nur von autorisierten Personen gelesen werden können? (Verschlüsselung) (!Data Mining) (!Cloud Computing) (!Geolocation)

In welchem Bereich des Internets finden oft illegale Aktivitäten statt, die den Schutz des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses bedrohen können? (Darknet) (!Deep Web) (!Surface Web) (!Social Media)

Welches Prinzip bezieht sich auf den Schutz von personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unberechtigtem Zugriff? (Datenschutz) (!Datensicherheit) (!Anonymität) (!Transparenz)

Welche Art von Plattformen im Internet kann eine Herausforderung für den Schutz des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses darstellen, da sie oft große Mengen persönlicher Daten sammeln und speichern? (Soziale Medien) (!Suchmaschinen) (!Online-Shops) (!Lernplattformen)

Wozu dient das "Recht auf Vergessenwerden" im Zusammenhang mit Datenschutz und persönlichen Informationen im Internet? (Das Recht, dass personenbezogene Daten gelöscht werden, wenn sie nicht mehr notwendig oder relevant sind) (!Das Recht, dass persönliche Daten nicht gesammelt werden) (!Das Recht, keine Cookies auf einer Webseite akzeptieren zu müssen) (!Das Recht, Online-Aktivitäten vor Dritten zu verbergen)

Wie nennt man den Prozess der systematischen Beobachtung, Sammlung und Auswertung von Informationen über Personen, Orte oder Sachverhalte? (Überwachung) (!Visualisierung) (!Navigation) (!Optimierung)

In welchem Jahr trat die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft, um den Datenschutz für alle Einwohner der Europäischen Union zu stärken? (2018) (!2014) (!2016) (!2020)

Welches Gesetz in Deutschland regelt den Schutz von Telekommunikationsdaten und den Umgang mit Bestands- und Verkehrsdaten? (Telekommunikationsgesetz) (!Bundesdatenschutzgesetz) (!Telemediengesetz) (!Informationsfreiheitsgesetz)

Memory

Künstliche Intelligenz	Maschinen und Programme, die menschenähnliche Intelligenz aufweisen
Datenschutz	Schutz von personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unberechtigtem Zugriff
Verschlüsselung	Prozess, der Informationen unlesbar macht, um sie vor unbefugtem Zugriff zu schützen
Darknet	Teil des Internets, der oft für illegale Aktivitäten genutzt wird und nur über spezielle Software zugänglich ist
10. Artikel des deutschen Grundgesetzes	Grundrecht, das das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis schützt

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OERs zum Thema

Gefahren

Überwachung und Ausspähung von persönlichen Daten und Kommunikation durch Geheimdienste oder Cyberkriminelle
Manipulation von Informationen durch gezielte Falschmeldungen oder Fake News
Ausnutzung von Schwachstellen in technischen Systemen zur unbefugten Nutzung von Daten oder Zugriff auf Kommunikation
Missbrauch von persönlichen Daten durch Unternehmen und Werbetreibende, um gezielte Werbung zu schalten oder Preisgestaltung zu beeinflussen
Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Überwachung und Zensur von Kommunikation und Informationen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur automatisierten Überwachung und Bewertung von Verhaltensmustern und Persönlichkeitsprofilen
Unberechtigter Zugriff auf Kommunikationsinhalte durch staatliche oder private Organisationen ohne Gerichtsbeschluss oder Erlaubnis
Nutzung von Daten zur Erstellung von Profilen und Vorhersagen über das Verhalten von Personen ohne deren Wissen oder Einwilligung
Eingeschränkte oder unmögliche Durchsetzung von Rechten durch die Anonymität und die globale Reichweite des Internets
Unberechtigte Überwachung von Mitarbeitern durch Arbeitgeber und Einsatz von Überwachungssoftware in Unternehmen
Einsatz von Deep Learning und Machine Learning zur Analyse von großen Datenmengen und zum Erstellen von Profilen, die die Privatsphäre der Nutzer gefährden können
Verwendung von Tracking-Technologien durch Unternehmen und Werbetreibende, um das Verhalten der Nutzer im Internet zu verfolgen und zu analysieren
Missbrauch von Zugriffsrechten und Passwörtern durch Cyberkriminelle, um unautorisierten Zugriff auf private Daten zu erlangen
Eingeschränkte Transparenz bei der Datenerhebung und -verarbeitung durch Unternehmen und Behörden
Schädigung von Daten durch Malware und Cyberangriffe, die die Kommunikation und die Privatsphäre der Nutzer beeinträchtigen können
Diskriminierung und Benachteiligung von bestimmten Gruppen aufgrund von Vorurteilen und fehlerhaften Schlüssen, die aus der Analyse großer Datenmengen gezogen werden
Ungenügende Sicherheitsvorkehrungen bei der Speicherung von Daten, die zur unberechtigten Offenlegung von persönlichen Informationen führen können
Unbemerkte Verbreitung von Malware und Cyberangriffen über vernetzte Geräte, die als Teil des "Internet of Things" (IoT) betrachtet werden können
Erhöhtes Risiko von Identitätsdiebstahl und Betrug aufgrund der Fähigkeit von Cyberkriminellen, persönliche Daten im Internet zu sammeln und zu missbrauchen.